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Elke Pick
Frau Elke Pick Abteilungsleiterin Wohnungsverwaltung

Die Betriebskosten...

Da es viel Verwirrung um die Definition von Betriebskosten gibt, haben wir Ihnen zur besseren Erklärung einen Auszug aus dem betreffenden Bundesgesetzblatt 2003, Teil I Nr. 56, Seite 2347-2349, hier hinterlegt.

Gesetzliche Regelung und Definition


Gesetzlich geregelt sind die Betriebskosten seit dem 01.01.2004 in der Betriebskostenverordnung (BetrKV). Vorgänger der Betriebskostenverordnung war § 27 der II. Berechnungsverordnung (II.BV), Anlage Nr. 3 zur II. Berechnungsverordnung.

§ 1 Abs. 1 der Betriebskostenverordnung definiert, was Betriebskosten sind:

"Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten durch das Eigentum oder Erbbaurecht am Grundstück oder durch den bestimmungsmäßigen Gebrauch des Gebäudes, der Nebengebäude, Anlagen, Einrichtungen und des Grundstücks laufend entstehen. Sach- und Arbeitsleistungen des Eigentümers oder Erbbauberechtigten dürfen mit dem Betrag angesetzt werden, der für eine gleichwertige Leistung eines Dritten, insbesondere eines Unternehmens, angesetzt werden könnte; die Umsatzsteuer des Dritten darf nicht angesetzt werden."

Betriebskostenarten


§ 2 der Betriebskostenverordnung gibt eine Aufstellung wieder, in der in den Punkten von 1. - 17. geregelt ist, was Betriebskosten im Sinne von § 1 der Betriebskostenverordnung sind. Dazu zählen z. B. die Kosten der Wasserversorgung, die Kosten der Entwässerung, die Grundsteuer, die Kosten der Gartenpflege u. a.

Welche Kosten gehören nicht zu den Betriebskosten?


Zu trennen von den Kosten, die auf der Basis der mietvertraglichen Vereinbarung sowie laut der gesetzlichen Grundlage umlagefähig auf die Mieter sind, sind die Kosten, die keine Betriebskosten im Sinne der Betriebskostenverordnung darstellen. Auch hierzu gibt es in der Betriebskostenverordnung eine Regelung. Laut § 1 Abs. 2 der Betriebskostenverordnung gehören nicht zu den Betriebskosten die Kosten der Verwaltung sowie die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten.